Praxis-Kommentar GO Basel-Stadt
Neuauflage 2024
Praxis-Kommentar zum Gesetz über die Geschäftsordnung des Grossen Rates des Kantons Basel-Stadt.
2. Auflage - 2024, ca. 520 Seiten, broschiert
ISBN-Nr. 978-3-9525215-2-6
Inhaltsverzeichnis und Leseproben
Die Geschäftsordnung des Basler Grossen Rates blickt auf eine wechselvolle Geschichte zurück und die parlamentarischen Verfahren wurden in den letzten 150 Jahren laufend den neuen Herausforderungen angepasst. Der Praxiskommentar zum Gesetz über die Geschäftsordnung und über die Ausführungsbestimmungen zur Geschäftsordnung erläutert, wie diese Verfahren entstanden sind und wie sie heute angewendet werden.
Die Neuauflage des Praxiskommentar erscheint Ende Juli 2024.
Verkaufspreis: Fr. 44.00, zuzgl. Porto und Verpackung.
Inhalt:
Kommentar zu den folgenden Erlasse des Kantons Basel-Stadt, Stand April 2024:
- Gesetz über die Geschäftsordnung des Grossen Rates (Geschäftsordnung),
- Ausführungsbestimmungen zur Geschäftsordnung (Ausführungsbestimmungen),
- sowie (auszugsweise, soweit sie den Grossen Rat betrifft) die Vereinbarung zwischen den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft über die Zusammenarbeit der Behörden (Behördenvereinbarung)
Weitere Erlasse aus der Gesetzessammlung des Kantons Basel-Stadt enthalten ebenfalls Bestimmungen, die den Grossen Rat und seine Arbeit betreffen. Diese Bestimmungen sind, soweit für den Grossen Rat relevant, jeweils dort kommentiert, wo in der Geschäftsordnung oder den Ausführungsbestimmungen darauf Bezug genommen wird: das Gesetz und Verordnung über den kantonalen Finanzhaushalt, das Gesetz betreffend Initiative und Referendum sowie das Gesetz über die Begnadigung (Begnadigungsgesetz) und verschiedene Reglemente.
Neben einem Abriss über die Geschichtliche Entwicklung der Arbeitsweise des Grossen Rates enthät die Neuauflage 2024 zwei zusätzliche Kapitel zum Parlament in der Pandemie und zu den Verfahren bei den Wahlen in den Grossen Rat seit 1804.
Die Autorinnen und Autoren
Thomas Dähler, Hauptautor und Herausgeber dieses Praxiskommentars, war von 2004 bis März 2018 Leiter des Parlamentsdienstes des Grossen Rates und ab 2005 auch erster Ratssekretär. Er hat in dieser Zeitspanne mit seinen Mitarbeiterinnen des Öfteren aufwändige Recherchen in alten Protokollen und Berichten tätigen müssen. Ein Kommentar zur Geschäftsordnung mit Verweisen auf die vorgenannten Quellen hätte solche Arbeiten erheblich vereinfacht.
An der Neuauflage des Praxiskommentars haben neben dem Herausgeber eine Reihe von Experten und Expertinnen innerhalb und ausserhalb des Grossen Rates mitgearbeitet. Unter anderen waren dies Christine Bürgin, langjährige Sekretärin der Begnadigungskommission und Lukas Schwank, Mitarbeiter der baselstädtischen Finanzverwaltung ebenso wie Salome Hofer, Grossratspräsidentin 2020/2021 und David Jenny, Grossratspräsident 2021/2022.
